VG Lindenberg/Eichsfeld
Verwaltungsgemeinschaft Lindenberg/Eichsfeld in Thüringen
Aktuelles
Datum: 21.12.22
Wahl zum Schöffen - Bürgerschaftliches Engagement in der Rechtsprechung
Liebe Bürgerinnen und Bürger der VG Lindenberg/Eichsfeld,
am 31.12.2023 endet bundesweit die Amtszeit der in der Strafrechtspflege tätigen Schöffen und Jugendschöffen. Für die neue Amtszeit vom 01.01.2024 bis zum 31.12.2028 werden in Thüringen im Jahre 2023 etwa 2.000 Schöffen neu gewählt.
Die Verwaltungsgemeinschaft Lindenberg/Eichsfeld muss ebenfalls Personen, welche in den Mitgliedsgemeinden unserer VG wohnhaft sind, in die Vorschlagslisten aufnehmen und dem Amtsgericht Heiligenstadt übermitteln.
Die Grundlage für das Schöffenamt findet sich im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland: „... Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke durch Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und Rechtsprechung ausgeübt.“
Schöffinnen und Schöffen üben einen Teil Staatsgewalt aus. Sie wirken mit, wenn Mitbürger verurteilt oder freigesprochen werden. Sie stehen gleichberechtigt neben dem Berufsrichter. Die Mitwirkung juristischer Laien an der Rechtsprechung ist gewollt, weil ihre Lebens- und Berufserfahrung, ihr vernünftiges Urteil, ihr Gemeinsinn und ihre Bewertung in die Entscheidung der Gerichte miteingebracht werden sollen. Das Schöffenamt ist ein sehr wichtiges und verantwortungsvolles Ehrenamt, welches dazu beiträgt, die Rechtspflege in der Bevölkerung zu verankern.
Ein Schöffe und ehrenamtlicher Richter soll höchstens zu zwölf Sitzungstagen im Jahr herangezogen werden. Diese Tätigkeit wird entschädigt. Das Gesetz sieht die Erstattung von Fahrkosten und sonstigen notwendigen Auslagen vor, ferner die Entschädigung für Zeitversäumnis und Verdienstausfall.
Wir würden uns freuen, wenn sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für die Aufnahme in die Vorschlagslisten ihrer Gemeinde melden und Interesse an diesem sehr interessanten Ehrenamt bekunden.
Im nächsten Amtsblatt erfolgt die amtliche Bekanntmachung für die Wahl der Schöffen. Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, das Amt eines Schöffen zu übernehmen, können sich bei der VG Lindenberg/Eichsfeld, Frau Dittmann oder bei dem Bürgermeister/der Bürgermeisterin der Wohnsitzgemeinde melden.
Was ist die Grundvoraussetzung, um in das Amt des Schöffen berufen werden zu können?
=> deutsche Staatsangehörigkeit
Wer kann das Schöffenamt nicht wahrnehmen?
=> Wer die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt
=> Wer wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als 6 Monaten verurteilt ist
=> Personen, gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat schwebt, die den Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann
Wer soll nicht zum Schöffen berufen werden?
=> Wer am 01.01.2023 das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet hat
=> Wer am 01.01.2023 das 70. Lebensjahr vollendet hat
=> Personen, die zur Zeit der Aufstellung der Vorschlagsliste nicht in der Gemeinde wohnen (ein Zweitwohnsitz ist ausreichend, wenn man sich überwiegend dort aufhält)
=> Personen, die gesundheitlich nicht geeignet sind
=> Personen, die mangels ausreichender Beherrschung der deutschen Sprache für das Amt nicht geeignet sind
=> Personen, die in Vermögensverfall geraten sind
=> Richter und Beamte der Staatsanwaltschaft, Notare, Rechtsanwälte, gerichtliche Vollstreckungsbeamte, Polizeivollzugsbeamte, Bedienstete des Strafvollzuges, hauptamtliche Bewährungs- und Gerichtshelfer
Sollten Sie noch weitere Fragen haben, können Sie sich gern telefonisch unter der Nummer 036071-84625 oder per E-Mail an dittmann@lindenberg-eichsfeld.de an Frau Dittmann wenden.
Wir hoffen auf ihr Interesse an diesem Ehrenamt.
Teistungen, den 20.12.2022
gez. Raabe
Gemeinschaftsvorsitzender
Liebe Bürgerinnen und Bürger der VG Lindenberg/Eichsfeld,
am 31.12.2023 endet bundesweit die Amtszeit der in der Strafrechtspflege tätigen Schöffen und Jugendschöffen. Für die neue Amtszeit vom 01.01.2024 bis zum 31.12.2028 werden in Thüringen im Jahre 2023 etwa 2.000 Schöffen neu gewählt.
Die Verwaltungsgemeinschaft Lindenberg/Eichsfeld muss ebenfalls Personen, welche in den Mitgliedsgemeinden unserer VG wohnhaft sind, in die Vorschlagslisten aufnehmen und dem Amtsgericht Heiligenstadt übermitteln.
Die Grundlage für das Schöffenamt findet sich im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland: „... Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke durch Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und Rechtsprechung ausgeübt.“
Schöffinnen und Schöffen üben einen Teil Staatsgewalt aus. Sie wirken mit, wenn Mitbürger verurteilt oder freigesprochen werden. Sie stehen gleichberechtigt neben dem Berufsrichter. Die Mitwirkung juristischer Laien an der Rechtsprechung ist gewollt, weil ihre Lebens- und Berufserfahrung, ihr vernünftiges Urteil, ihr Gemeinsinn und ihre Bewertung in die Entscheidung der Gerichte miteingebracht werden sollen. Das Schöffenamt ist ein sehr wichtiges und verantwortungsvolles Ehrenamt, welches dazu beiträgt, die Rechtspflege in der Bevölkerung zu verankern.
Ein Schöffe und ehrenamtlicher Richter soll höchstens zu zwölf Sitzungstagen im Jahr herangezogen werden. Diese Tätigkeit wird entschädigt. Das Gesetz sieht die Erstattung von Fahrkosten und sonstigen notwendigen Auslagen vor, ferner die Entschädigung für Zeitversäumnis und Verdienstausfall.
Wir würden uns freuen, wenn sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für die Aufnahme in die Vorschlagslisten ihrer Gemeinde melden und Interesse an diesem sehr interessanten Ehrenamt bekunden.
Im nächsten Amtsblatt erfolgt die amtliche Bekanntmachung für die Wahl der Schöffen. Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, das Amt eines Schöffen zu übernehmen, können sich bei der VG Lindenberg/Eichsfeld, Frau Dittmann oder bei dem Bürgermeister/der Bürgermeisterin der Wohnsitzgemeinde melden.
Was ist die Grundvoraussetzung, um in das Amt des Schöffen berufen werden zu können?
=> deutsche Staatsangehörigkeit
Wer kann das Schöffenamt nicht wahrnehmen?
=> Wer die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt
=> Wer wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als 6 Monaten verurteilt ist
=> Personen, gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat schwebt, die den Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann
Wer soll nicht zum Schöffen berufen werden?
=> Wer am 01.01.2023 das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet hat
=> Wer am 01.01.2023 das 70. Lebensjahr vollendet hat
=> Personen, die zur Zeit der Aufstellung der Vorschlagsliste nicht in der Gemeinde wohnen (ein Zweitwohnsitz ist ausreichend, wenn man sich überwiegend dort aufhält)
=> Personen, die gesundheitlich nicht geeignet sind
=> Personen, die mangels ausreichender Beherrschung der deutschen Sprache für das Amt nicht geeignet sind
=> Personen, die in Vermögensverfall geraten sind
=> Richter und Beamte der Staatsanwaltschaft, Notare, Rechtsanwälte, gerichtliche Vollstreckungsbeamte, Polizeivollzugsbeamte, Bedienstete des Strafvollzuges, hauptamtliche Bewährungs- und Gerichtshelfer
Sollten Sie noch weitere Fragen haben, können Sie sich gern telefonisch unter der Nummer 036071-84625 oder per E-Mail an dittmann@lindenberg-eichsfeld.de an Frau Dittmann wenden.
Wir hoffen auf ihr Interesse an diesem Ehrenamt.
Teistungen, den 20.12.2022
gez. Raabe
Gemeinschaftsvorsitzender
Datum: 12.09.22
Das Thüringer Finanzministerium informierte darüber, dass bisher nur ca. 15 % der zu erwartenden Grundsteuererklärungen (Feststellungserklärungen) abgegeben wurden.
Um den Bürgerinnen und Bürgern des Freistaates Thüringen das Thema der Grundsteuererklärung noch einmal näher zu bringen, wurde nachfolgender Text des Finanzministeriums mit der Bitte um Veröffentlichung zur Verfügung gestellt:
"Wer am 01.01.2022 wirtschaftlicher Eigentümer von Grundbesitz war, muss bis zum 31.10.2022 eine Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwertes beim Finanzamt elektronisch einreichen. Nur in Härtefällen darf die Erklärung in Papierform abgegeben werden. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Sie nicht über einen PC oder Internet verfügen und Ihnen auch keine nahen Angehörigen bei der Erklärungsabgabe helfen können. In diesem Fall wenden Sie sich bitte an die Grundsteuer-Hotline unter 0361 / 57 3611 800.
Für die elektronische Erklärungsabgabe stellt die Finanzverwaltung die entsprechenden Formulare über www.elster.de bereit. Um „Mein ELSETR“ nutzen zu können, benötigen Sie ein Benutzerkonto. Ein bereits bestehendes Benutzerkonto, mit dem Sie z. B. Ihre Einkommensteuererklärung abgeben, können Sie auch für die Abgabe der Feststellungserklärung verwenden.
Unter Abgabe der Erklärung finden Sie verschiedene Musteranleitungen, mit denen Schritt für Schritt die Erklärungsabgabe über „Mein ELSTER“ erklärt wird. Mit diesen Musteranleitungen unterstützen wir Sie bei der Erstellung einer Feststellungserklärung über "Mein ELSTER". Unter dem Bereich Fragen und Antworten finden sie häufige Fehlerhinweise und wie Sie diese vermeiden können.
Damit die Erklärungsabgabe ohne größere Unterbrechungen erfolgen kann, legen Sie sich bitte folgende Unterlagen bereit (soweit vorhanden):
• Informationsschreiben vom Finanzamt,
• Sonderauszug für Zwecke der Grundsteuer aus dem Grundsteuer Viewer Thüringen (https://thueringenviewer.thueringen.de/thviewer/grundsteuer.html),
• Unterlagen aus denen sich die Wohn- und Nutzfläche bei Wohngrundstücken bzw. Bruttogrundfläche bei Nichtwohngrundstücken ergibt.
Soweit Sie kein Informationsschreiben von der Finanzverwaltung erhalten haben, können Sie das Aktenzeichen auch alten Einheitswertbescheiden und Unterlagen vom Finanzamt entnehmen. Bitte beachten Sie, dass in Thüringen zwingend ein Aktenzeichen für die Erklärungsabgabe erforderlich ist und eine Steuernummer nicht genügt.
Soweit Sie Ihren Grundbuchauszug parat haben, können Sie gern das Grundbuchblatt in der Erklärung angeben. Dies ist jedoch keine zwingende Angabe, sodass das Fehlen dieser Angabe das Absenden der Erklärung über „Mein ELSTER“ nicht verhindert. Gleiches gilt für die Abfrage der Einkommensteuernummer und der Identifikationsnummer der Eigentümer des Grundstücks. Gern können Sie diese Angaben in der Erklärung eintragen, soweit Sie Ihnen vorliegen. Ein Absenden der Erklärung ist jedoch auch ohne diese Angaben möglich.
Weitere Informationen und Hilfestellungen finden Sie unter www.grundsteuer.thueringen.de
Um den Bürgerinnen und Bürgern des Freistaates Thüringen das Thema der Grundsteuererklärung noch einmal näher zu bringen, wurde nachfolgender Text des Finanzministeriums mit der Bitte um Veröffentlichung zur Verfügung gestellt:
"Wer am 01.01.2022 wirtschaftlicher Eigentümer von Grundbesitz war, muss bis zum 31.10.2022 eine Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwertes beim Finanzamt elektronisch einreichen. Nur in Härtefällen darf die Erklärung in Papierform abgegeben werden. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Sie nicht über einen PC oder Internet verfügen und Ihnen auch keine nahen Angehörigen bei der Erklärungsabgabe helfen können. In diesem Fall wenden Sie sich bitte an die Grundsteuer-Hotline unter 0361 / 57 3611 800.
Für die elektronische Erklärungsabgabe stellt die Finanzverwaltung die entsprechenden Formulare über www.elster.de bereit. Um „Mein ELSETR“ nutzen zu können, benötigen Sie ein Benutzerkonto. Ein bereits bestehendes Benutzerkonto, mit dem Sie z. B. Ihre Einkommensteuererklärung abgeben, können Sie auch für die Abgabe der Feststellungserklärung verwenden.
Unter Abgabe der Erklärung finden Sie verschiedene Musteranleitungen, mit denen Schritt für Schritt die Erklärungsabgabe über „Mein ELSTER“ erklärt wird. Mit diesen Musteranleitungen unterstützen wir Sie bei der Erstellung einer Feststellungserklärung über "Mein ELSTER". Unter dem Bereich Fragen und Antworten finden sie häufige Fehlerhinweise und wie Sie diese vermeiden können.
Damit die Erklärungsabgabe ohne größere Unterbrechungen erfolgen kann, legen Sie sich bitte folgende Unterlagen bereit (soweit vorhanden):
• Informationsschreiben vom Finanzamt,
• Sonderauszug für Zwecke der Grundsteuer aus dem Grundsteuer Viewer Thüringen (https://thueringenviewer.thueringen.de/thviewer/grundsteuer.html),
• Unterlagen aus denen sich die Wohn- und Nutzfläche bei Wohngrundstücken bzw. Bruttogrundfläche bei Nichtwohngrundstücken ergibt.
Soweit Sie kein Informationsschreiben von der Finanzverwaltung erhalten haben, können Sie das Aktenzeichen auch alten Einheitswertbescheiden und Unterlagen vom Finanzamt entnehmen. Bitte beachten Sie, dass in Thüringen zwingend ein Aktenzeichen für die Erklärungsabgabe erforderlich ist und eine Steuernummer nicht genügt.
Soweit Sie Ihren Grundbuchauszug parat haben, können Sie gern das Grundbuchblatt in der Erklärung angeben. Dies ist jedoch keine zwingende Angabe, sodass das Fehlen dieser Angabe das Absenden der Erklärung über „Mein ELSTER“ nicht verhindert. Gleiches gilt für die Abfrage der Einkommensteuernummer und der Identifikationsnummer der Eigentümer des Grundstücks. Gern können Sie diese Angaben in der Erklärung eintragen, soweit Sie Ihnen vorliegen. Ein Absenden der Erklärung ist jedoch auch ohne diese Angaben möglich.
Weitere Informationen und Hilfestellungen finden Sie unter www.grundsteuer.thueringen.de
Datum: 14.07.22
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
durch das zuständige Finanzamt wurden Sie aufgefordert eine Feststellungserklärung für Ihr Eigentum abzugeben. Einige der geforderten Informationen (Bodenrichtwert, Ertragsmesszahl, Grundstücksgröße) erhalten Sie über den Grundsteuer Viewer Thüringen.
Hier können Sie nach den Grundstücken über das Lupensymbol suchen, indem Sie die Gemarkung, Flur und Flurstücksnummer angeben. Auf der rechten Bildschirmseite erscheint dann ein Fenster mit allen wichtigen Angaben zum jeweiligen Flurstück.
Sofern Sie einen Katasterauszug benötigen, wenden Sie sich bitte an das:
Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Katasteramt Leinefelde-Worbis OT Worbis
Franz-Weinrich-Straße 24
37339 Leinefelde-Worbis
Tel.: 0361 574114-0
Fax: 0361 574114-204
E-Mail: poststelle.leinefelde-worbis@tlbg.thueringen.de
Einen Grundbuchauszug erhalten Sie über das:
Amtsgericht Heilbad Heiligenstadt
Grundbuchamt
Wilhelmstraße 43
37308 Heilbad Heiligenstadt
Tel.: 03606/50720
E-Mail: : Poststelle@aghig.thueringen.de
Bei Fragen zur Feststellungserklärung wenden Sie sich bitte direkt an das zuständige Finanzamt. Für alle weiteren Fragen stehen wir Ihnen unter 036071/84-629 gern zur Verfügung.
durch das zuständige Finanzamt wurden Sie aufgefordert eine Feststellungserklärung für Ihr Eigentum abzugeben. Einige der geforderten Informationen (Bodenrichtwert, Ertragsmesszahl, Grundstücksgröße) erhalten Sie über den Grundsteuer Viewer Thüringen.
Hier können Sie nach den Grundstücken über das Lupensymbol suchen, indem Sie die Gemarkung, Flur und Flurstücksnummer angeben. Auf der rechten Bildschirmseite erscheint dann ein Fenster mit allen wichtigen Angaben zum jeweiligen Flurstück.
Sofern Sie einen Katasterauszug benötigen, wenden Sie sich bitte an das:
Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Katasteramt Leinefelde-Worbis OT Worbis
Franz-Weinrich-Straße 24
37339 Leinefelde-Worbis
Tel.: 0361 574114-0
Fax: 0361 574114-204
E-Mail: poststelle.leinefelde-worbis@tlbg.thueringen.de
Einen Grundbuchauszug erhalten Sie über das:
Amtsgericht Heilbad Heiligenstadt
Grundbuchamt
Wilhelmstraße 43
37308 Heilbad Heiligenstadt
Tel.: 03606/50720
E-Mail: : Poststelle@aghig.thueringen.de
Bei Fragen zur Feststellungserklärung wenden Sie sich bitte direkt an das zuständige Finanzamt. Für alle weiteren Fragen stehen wir Ihnen unter 036071/84-629 gern zur Verfügung.
Datum: 02.05.22
Sehr geehrter Bürgerinnen und Bürger,
die Thüringer Finanzämter verschicken aktuell an jeden Eigentümer von Grundbesitz Informationsschreiben zur Grundsteuerreform.
Bereits im November 2019 wurde die Reform durch den Bundesgesetzgeber mit der Verabschiedung des Grundsteuer-Reformgesetzes beschlossen. In Thüringen sind von dieser Reform ca. 1,5 Mio. wirtschaftliche Einheiten betroffen. Die Umsetzung wird zum 01.01.2025 erfolgen.
Bis zu diesem Zeitpunkt sind sowohl durch die Eigentümer als auch durch die Verwaltung umfangreiche vorbereitende Arbeiten zu erledigen.
Nachfolgend möchten wir Sie zusammenfassend auf wesentliche Punkte der Grundsteuerreform hinweisen:
Jeder Eigentümer von Grundbesitz (bebaute und unbebaute Grundstücke, Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, Eigentumswohnungen) ist verpflichtet, bis zum 31. Oktober 2022 eine elektronische Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwertes (Feststellungserklärung) beim zuständigen Finanzamt einzureichen (§ 228 Bewertungsgesetz i.V.m. § 87 Abs. 6 S. 1 Abgabenordnung).
Ab 01.07.2022 haben die Eigentümer die Möglichkeit, die Feststellungserklärung kostenfrei beim zuständigen Finanzamt über „Mein Elster“ abzugeben. Hierfür ist ein Benutzerkonto für „Mein Elster“ erforderlich, das unter www.elster.de beantragt werden kann.
Aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung zur elektronischen Abgabe der Erklärung wird es laut Auskunft aus dem Finanzministerium Papiervordrucke nur im Ausnahmefall und auf Nachfrage geben. Ob die VG Lindenberg/Eichsfeld Papiervordrucke erhält, kann gegenwärtig nicht gesagt werden. Jedoch liegt die Information vor, dass es Vordrucke im Internet zum Ausdrucken geben soll. Bei der Verwendung von Papiervordrucken ist es wichtig, dass die Vordrucke des Landes verwendet werden, in dem das Grundstück liegt.
Bei Gebäuden auf fremden Grund und Boden (z. B. Garagenanlagen oder Gartenlauben) ist nur der Eigentümer des Grund und Bodens zur Abgabe der Feststellungserklärung verpflichtet. In Erbbaurechtsfällen ist nur der Erbbauberechtigte zur Abgabe der Erklärung verpflichtet.
Nach Abgabe der Erklärung erhalten die Erklärungspflichtigen einen Grundsteuerwertbescheid und einen Grundsteuermessbescheid je wirtschaftlicher Einheit in Papierform vom Finanzamt.
Der VG Lindenberg/Eichsfeld werden vom Finanzamt ebenfalls die Grundsteuermessbeträge zur weiteren Verarbeitung übermittelt. Voraussichtlich im Jahr 2024 wird dann die Grundsteuer durch die Gemeinden mittels Grundsteuerbescheid neu festgesetzt. Dieser Bescheid begründet die Verpflichtung zur Zahlung der neuen Grundsteuer ab 01. Januar 2025 an die Gemeinde. Bis dahin gilt das bisherige Recht übergangsweise weiter.
Fragen zur Grundsteuerreform können an die vom Finanzamt eingerichtete Hotline unter Tel.-Nr. 03 61 / 57 36 11 800 gerichtet werden.
Weitere Informationen zur Grundsteuerreform sind auch auf folgenden Internetseiten zu finden:
www.grundsteuer.thueringen.de
www.steuerchatbot.de
Teistungen, 29.04.2022
gez. Raabe
Gemeinschaftsvorsitzender
die Thüringer Finanzämter verschicken aktuell an jeden Eigentümer von Grundbesitz Informationsschreiben zur Grundsteuerreform.
Bereits im November 2019 wurde die Reform durch den Bundesgesetzgeber mit der Verabschiedung des Grundsteuer-Reformgesetzes beschlossen. In Thüringen sind von dieser Reform ca. 1,5 Mio. wirtschaftliche Einheiten betroffen. Die Umsetzung wird zum 01.01.2025 erfolgen.
Bis zu diesem Zeitpunkt sind sowohl durch die Eigentümer als auch durch die Verwaltung umfangreiche vorbereitende Arbeiten zu erledigen.
Nachfolgend möchten wir Sie zusammenfassend auf wesentliche Punkte der Grundsteuerreform hinweisen:
Jeder Eigentümer von Grundbesitz (bebaute und unbebaute Grundstücke, Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, Eigentumswohnungen) ist verpflichtet, bis zum 31. Oktober 2022 eine elektronische Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwertes (Feststellungserklärung) beim zuständigen Finanzamt einzureichen (§ 228 Bewertungsgesetz i.V.m. § 87 Abs. 6 S. 1 Abgabenordnung).
Ab 01.07.2022 haben die Eigentümer die Möglichkeit, die Feststellungserklärung kostenfrei beim zuständigen Finanzamt über „Mein Elster“ abzugeben. Hierfür ist ein Benutzerkonto für „Mein Elster“ erforderlich, das unter www.elster.de beantragt werden kann.
Aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung zur elektronischen Abgabe der Erklärung wird es laut Auskunft aus dem Finanzministerium Papiervordrucke nur im Ausnahmefall und auf Nachfrage geben. Ob die VG Lindenberg/Eichsfeld Papiervordrucke erhält, kann gegenwärtig nicht gesagt werden. Jedoch liegt die Information vor, dass es Vordrucke im Internet zum Ausdrucken geben soll. Bei der Verwendung von Papiervordrucken ist es wichtig, dass die Vordrucke des Landes verwendet werden, in dem das Grundstück liegt.
Bei Gebäuden auf fremden Grund und Boden (z. B. Garagenanlagen oder Gartenlauben) ist nur der Eigentümer des Grund und Bodens zur Abgabe der Feststellungserklärung verpflichtet. In Erbbaurechtsfällen ist nur der Erbbauberechtigte zur Abgabe der Erklärung verpflichtet.
Nach Abgabe der Erklärung erhalten die Erklärungspflichtigen einen Grundsteuerwertbescheid und einen Grundsteuermessbescheid je wirtschaftlicher Einheit in Papierform vom Finanzamt.
Der VG Lindenberg/Eichsfeld werden vom Finanzamt ebenfalls die Grundsteuermessbeträge zur weiteren Verarbeitung übermittelt. Voraussichtlich im Jahr 2024 wird dann die Grundsteuer durch die Gemeinden mittels Grundsteuerbescheid neu festgesetzt. Dieser Bescheid begründet die Verpflichtung zur Zahlung der neuen Grundsteuer ab 01. Januar 2025 an die Gemeinde. Bis dahin gilt das bisherige Recht übergangsweise weiter.
Fragen zur Grundsteuerreform können an die vom Finanzamt eingerichtete Hotline unter Tel.-Nr. 03 61 / 57 36 11 800 gerichtet werden.
Weitere Informationen zur Grundsteuerreform sind auch auf folgenden Internetseiten zu finden:
www.grundsteuer.thueringen.de
www.steuerchatbot.de
Teistungen, 29.04.2022
gez. Raabe
Gemeinschaftsvorsitzender
Fundbüro
Datum: 12.07.22
gefunden wurde ein Sicherheitsschlüssel mit gelbem Anhänger (Haustür)
Fundort: Tastungen, Quellstraße
Fundort: Tastungen, Quellstraße
Datum: 12.07.22
gefunden wurden 2 Schlüssel am Ring (1 gr. Sicherheitsschl. und ein kleiner goldener Schl.)
Fundort: Teistungen, Bürgersteig vor Hauptstr. 4
Fundort: Teistungen, Bürgersteig vor Hauptstr. 4
Datum: 04.07.22
gefunden wurde ein Sicherheitsschlüssel mit schwarz-grüner Schlüsseltasche (Raiffeisen)
Parkplatz vor dem Stausee Glockengraben
Parkplatz vor dem Stausee Glockengraben
Aktuelles zu Trink- & Abwasser
Datum: 29.08.22