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Weihnachtsgruß

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,


für uns alle, gerade mit Blick auf das Jahr 2011 unvergesslich, bleibt der Besuch unseres Papstes Benedikt XVI. im Eichsfeld, unmittelbar in unserer Nähe, in Etzelsbach. Mittlerweile entwickelt sich die Marienkapelle zu einem Pilgerort. Gemeinsam sollten wir jedem Besucher die Erreichbarkeit erleichtern und zusichern, dass jeder Besucher unserer Region Etzelsbach gut und unkompliziert erreichen kann. Gut ausgebaute und ausgeschilderte Pilgerwege zu unseren Gemeinden Hundeshagen und Berlingerode schaffen.
Wir haben sicherlich in den letzten Jahrzehnten vieles miterleben können, was unsere Vorfahren sich nicht hätten vorstellen können: den Fall der innerdeutschen Grenze, den Untergang einer kommunistischen Diktatur und nun den Besuch des Heiligen Vaters in unserer Heimat.
Wir Eichsfelder zeigten uns in Etzelsbach als weltoffene Gastgeber und unser Glauben und unsere Lebensart sind gestärkt.

Wir erlebten gerade in den letzten Jahren aber auch eine weltweite Wirtschaftskrise und eine Finanz- und Schuldenkrise, die uns die Sanierung der öffentlichen Finanzen abverlangt.
Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Schuldenpolitik letztendlich keine unendliche Geschichte sein kann.
Leider war es in den zurückliegenden Jahren immer so, dass die Ausgaben kontinuierlich angewachsen sind, unabhängig von den Einnahmen.
Die Diskussion auf Bundes- und auf Landesebene zur Schuldenbremse und Konsolidierung werden auch an den Kommunen nicht vorbeiführen und letztendlich erfordert die Sanierung öffentlicher Finanzen Ehrlichkeit, Mut und neue Herangehensweisen.
Dazu kommen die Herausforderungen, die der demografische Wandel mit sich bringt.

Auch in unserer Verwaltungsgemeinschaft haben wir seit Mitte der 90er Jahre eine erhebliche Zahl von Einwohnern verloren. Der Bevölkerungsrückgang verteilt sich zwar auf alle Dörfer, aber dennoch ist es notwendig darauf zu achten, dass die Region nicht an Attraktivität und Bedeutung verliert.
Dabei gibt es aktuell in der Region unterschiedliche politische Strömungen. Während die einen großes Interesse daran zeigen, in einer starken Gemeinschaft ihre Zukunft zu sichern und die gesamte Region nach vorn zu bringen, kämpfen andere wiederum darum, dass sich möglichst nichts verändert.
In jedem Fall müssen wir unser Handlungsfähigkeit erhalten und unsere eigene Finanzkraft weiter ausbauen, denn nur mit stabilen Einnahmen und einer starken Leistungsfähigkeit sind wir in der Lage, auch zukünftig auf anstehende Veränderungen zu reagieren.
Wir müssen alles daran setzen und dazu beitragen, dass unsere Orte auch in Zukunft lebendig bleiben und Orte sind, in denen alte und junge Menschen leben.

Im letzten Jahr hat die Landesregierung im Rahmen ihrer Einsparungen die Kommunen angehalten, die Hebesätze bei den gemeindlichen Steuern zu verändern, soweit die Kommunen nicht in der Lage sind, den Einnahmeausfall an Schlüsselzuweisungen des Landes mit eigenen Einnahmen zu kompensieren. Eigene Einnahmen, auf die unsere Region seit Jahren verzichtet, wären beispielsweise die erhöhten Zuwendungen, wenn man die Verwaltungsgemeinschaft in eine Landgemeinde umwandelt.
In unseren Gemeinden gab es in den letzten Jahren sehr unterschiedliche Entwicklungen. So fanden die Orte Teistungen, Böseckendorf, Bleckenrode und Neuendorf schon sehr früh zusammen und gründeten eine Einheitsgemeinde. Alle beteiligten Orte sehen den Zusammenschluss bis heute positiv. Sie begründen das mit der Entwicklung in ihren einzelnen Ortsteilen. Manches Projekt wäre für den einzelnen Ort auf Grund fehlender Leistungsfähigkeit nicht denkbar. In einer solidarischen Gemeinschaft konnte man so viele Dinge – natürlich nicht alle sofort – gemeinsam stemmen.
In Teistungen und Berlingerode kam es durch Gewerbeansiedlungen zu einer rund-um positiven Entwicklung und damit verbunden auch zu eigenen gemeindlichen Einnahmen in Form von Gewerbesteuer. Teistungen und Berlingerode liegen mit 180,00 € pro Einwohner am Aufkommen der Gewerbesteuer im Landesdurchschnitt des Freistaates Thüringen im oberen Drittel. Vergleicht man diese Einnahmen beispielsweise mit Brehme und Wehnde, die bei 30,00 € liegen, wird die unterschiedliche Entwicklung deutlich. Natürlich ist die Lage einer Gemeinde und die Entstehung und Ansiedlung an Gewerbegebieten entscheidend und dennoch muss es unser aller Anliegen sein, die Synergie aus den Gewerbeansiedlungen und gewerblichen Entwicklungen weiter zu unterstützen.

Einen weiteren Schwerpunkt unserer gewerblichen Entwicklung haben wir frühzeitig, Anfang der 90er Jahre, beim Fremdenverkehr und Tourismus gesehen. Auch diese Entwicklungspotentiale gilt es auszubauen. Insbesondere steht hier immer wieder die Hotel- und Freizeitanlage Teistungenburg kritisch in der Betrachtung. Gerade im letzten Jahr kam es für uns alle vollkommen unerwartet und sehr überraschend zur Insolvenz des DSK e. V., des früheren Pächters der Freizeit- und Hotelanlage. Auch beim Umgang dieser plötzlichen Herausforderung gab es unterschiedliche politische Ansätze. Während einerseits versucht wird, mit dieser Insolvenz den Eindruck zu vermitteln, man habe den Haushalt der einzelnen Mitgliedsgemeinden wegen der Anlage Teistungenburg nicht mehr im Griff, wobei nach wie vor festzuhalten ist, dass bisher die Mitgliedsgemeinden unserer Verwaltungsgemeinschaft bisher keinen Cent aufbringen mussten, haben andere wiederum sich darum bemüht, zukunftsfähige Lösungen zu finden. Zunächst ging es darum, den Betrieb der Hotel- und Freizeitan-lage weiterzuführen und einen Leerstand zu verhindern. Bei einem solchen würde durch Vandalismus und Plünderung die Anlage sehr schnell an Wert verlieren. Des weiteren musste der sogenannte Buchungsvorlauf erhalten werden.
Reißt dieser ab, sind erhebliche Vorlaufkosten zu investieren, um die Anlage wieder am Markt zu platzieren.
Natürlich war nach Ausfall der Pachtzahlungen klar, dass so schnell wie möglich ein Übernehmer gefunden werden muss, um weiteren Schaden zu verhindern. Sofort haben wir uns hilfesuchend und mit der Bitte um Unterstützung an die Landesregierung und die Kommunalaufsicht gewandt, denn in diese schwierige Lage ist die VG Lindenberg/Eichsfeld nicht durch Eigenverschulden geraten.
Es ist uns gelungen, zusammen mit dem Thüringer Finanzministerium und durch Bewilligung von Überbrückungshilfen sowie durch intensive Verhandlungen und letztlich durch einstimmige Beschlüsse der Gemeinschaftsversammlung und den Verkauf der Anlage an die Victor’s Bau + Wert AG größere finanzielle Schäden abzuwenden.
Die Gemeinschaftsversammlung hat sich darüber hinaus dafür ausgesprochen, mit den neuen Vertragsvereinbarungen schnellstmöglich die anstehenden Kreditverbind-lichkeiten abzubauen und wir alle hoffen mit finanzieller Unterstützung des Freistaates Thüringen auf eine tragfähige Lösung.
Ich möchte in diesem Zusammenhang auch nicht versäumen, allen Verantwortlichen und Mitarbeitern von touristischen Anlaufpunkten und Hotels, Beherbergungsunternehmen, Gaststätten, Betreibern von Dienstleistungs- und Versorgungsunternehmen, dem Grenzlandmuseum Eichsfeld und vielen anderen mehr für ihre Bemühungen, ihren freundlichen Service und unermüdlichen Einsatz zu danken, die unsere Region in den letzten Jahren weit über die Grenzen Thüringens hinaus bekannt gemacht haben und so ein wichtiger Grundstein für eine weitere touristische Entwicklung sind.
Es tut gut, immer wieder von Gästen zu hören, dass sie sich in unserer Region, ins-besondere wegen des freundlichen Umgangs und dem Entgegenkommen der Menschen wohlgefühlt haben.
Ich danke auch allen Unternehmern, die mit wichtigen und zukunftsorientierten Entscheidungen sich dazu entschlossen haben, sich auch die nächsten Jahre in unserer Region zu engagieren und zu investieren.
Ich danke allen Einsatzkräften der Feuerwehren, freiwilligen Helfern und Mitarbeitern von Institutionen von der Kinderbetreuung bis zur Altenfürsorge, des Seelsorgeamtes unserer Kirchengemeinden und allen, die dazu beitragen, dass wir in attraktiven Orten leben und sich für eine starke Gemeinschaft engagieren.

Ich wünsche uns allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes, erfolgreiches Jahr 2012.


Ihr
Horst Dornieden

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